Offene Daten gegen Vetterliwirtschaft

Wenn ich im Supermarkt ein Spiesschen kaufe, suche ich immer das Etikett, um dessen Herkunft zu prüfen. Ich weiss eben gerne Bescheid, woher das Essen auf meinem Teller stammt. Und normalerweise wird meine Neugier gestillt, denn Detailhändler sind dazu verpflichtet, die Herkunft der Produkte, die sie weiterverkaufen, auszuweisen. Beim Bund und bei der Verwaltung dagegen herrschen andere Regeln.

Mit dem Ziel «gleich lange Spiesse für alle Anbieter» und gemäss dem Übereinkommen mit der World Trade Organisation (WTO) müssen Aufträge bei Waren und Dienstleistungen erst öffentlich ausgeschrieben werden, wenn sie die Höhe von 230 000 Franken überschreiten; bei Bauten sind es 8,7 Millionen Franken. Und wenn kleinere Aufträge erteilt sind, muss der Bund nicht publik machen, wer den Zuschlag bekommen hat. Ich wunderte mich deshalb in keiner Weise darüber, als die SonntagsZeitung kürzlich einen Fall von Vetterliwirtschaft aufdeckte. Beim IT-Projekt Insieme hat ein Beamter jahrelang dafür gesorgt, dass bei der Vergabe von kleineren Aufträgen die Firma seines Sohnes zum Zuge kam. Ich wunderte mich auch nicht darüber, als vergangene Woche auskam, dass die sieben Departemente 2011 Aufträge im Wert von 376 Millionen «freihändig» verteilt hätten.

Wie viele Aufträge wurde Freunden oder Familienangehörigen von Beamten zugeschanzt? Dabei wäre der Korruptionsverdacht so leicht abzuwenden. Der Bund könnte offen deklarieren, was er für wie viel Geld kauft. Zum Beispiel auf einer Website und in maschinenlesbarer Form, damit Medien, gewiefte Programmierer oder sonstige interessierte Bürger die Investitionen des Bundes systematisch prüfen könnten. Ist das wirklich zu viel verlangt? Denn streng gesehen dürfte der Bund gar keine Spiesse haben. Schliesslich kauft er nicht mit dem eigenen Geld ein, sondern mit Steuergeldern.

Publiziert am 15.07.2012
von: sonntagszeitung.ch